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ausgabe-067
Nr: 067 02/2009
Schwerpunkt
Realwirtschaft
Weitere Themen:
Brücken bauen: Die deutsche Wirtschaft steht in diesem Jahr
vor der größten Herausforderung seit der Wiedervereinigung.
Jetzt gilt es, die Firmen und ihre Beschäftigten über die schwere
Zeit zu bringen. Das Konjunkturpaket von Bund und Ländern ist
Ausdruck der Stärke der sozialen Marktwirtschaft. Sie wird sich
auch in der Krise bewähren.
Automobilindustrie
Durch Umweltprämie Autokauf
fördern
Entlastungen
Lesen Sie dazu in diesem Magazin:
Die Bundesregierung entlastet
Bürgerinnen und Bürger
Investitionen
Investieren um Leistungsstark zu
bleiben
Aktuelles:
Unternehmen
Ausbildungspakt - ein Erfolg für
Wirtschaft und Nachwuchskräfte
Staatsschulden
Schuldenbremse wichtig für
Deutschland
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Schwerpunkt
Realwirtschaft
Brücken bauen: Die deutsche Wirtschaft steht in diesem Jahr vor der größten Herausforderung
seit der Wiedervereinigung. Jetzt gilt es, die Firmen und ihre Beschäftigten über die schwere Zeit
zu bringen. Das Konjunkturpaket von Bund und Ländern ist Ausdruck der Stärke der sozialen
Marktwirtschaft. Sie wird sich auch in der Krise bewähren.
Durch die weltweite Zuspitzung der Finanzmarktkrise haben sich die kurzfristigen
Wachstumsaussichten verschlechtert. Die Bundesregierung erwartet daher für 2009 einen
Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um 2,25 Prozent.
Die Bundesregierung hat die richtigen Maßnahmen gegen ein nachhaltiges Abgleiten in eine
Rezession ergriffen.
Das 2008 beschlossene Konjunkturpaket I und der "Pakt für Beschäftigung und Stabilität in
Deutschland"- das Konjunkturpaket II - setzen massive Wachstumsimpulse für die
Binnenkonjunktur. Ihr vorrangiges Ziel: Arbeitsplätze sichern und Deutschland gestärkt aus der
Rezession herausführen. Denn Deutschlands wirtschaftliche Strukturen stimmen, unsere Produkte
sind weltweit wettbewerbsfähig.
Für die Finanzierung des "Paktes für Beschäftigung und Stabilität" muss der Bund vorübergehend
seine Neuverschuldung erhöhen. Der Nachtragshaushalt 2009 und der "Investitions- und
Tilgungsfonds" schaffen die Voraussetzungen für die Umsetzung.
Trotz der neuen Schulden bleibt das Ziel eines ausgeglichenen Bundeshaushaltes unverändert
gültig: Beim nächsten Aufschwung wird der Konsolidierungskurs konsequent fortgesetzt.
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Schwerpunkt
Jahreswirtschaftsbericht: Arbeitsplätze sichern, Wachstumskräfte
stärken
Die deutsche Wirtschaft steht in diesem Jahr vor der größten Herausforderung seit der
Wiedervereinigung. Durch die weltweite Zuspitzung der Finanzmarktkrise haben sich die
kurzfristigen Wachstumsaussichten verschlechtert. Die Bundesregierung erwartet daher für
2009 einen Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um 2,25 Prozent.
"Wir können diese Krise in einer gemeinsamen Kraftanstrengung nicht nur meistern, sondern sogar
stärker aus ihr herauskommen, als wir in sie hineingegangen sind", sagte Bundeskanzlerin Angela
Merkel.
Aber die Lage ist schwierig: Die Weltkonjunktur befindet sich auf Talfahrt. "Das Besondere ist, dass
es keinen Bereich auf der Welt gibt, der nicht davon erfasst ist", so Merkel. Daher ist es sehr
schwer genaue Prognosen zu treffen. Die Bundesregierung rechnet jedoch im zweiten Halbjahr
2009 mit einer Wende zum Besseren.
Kräfte für Wachstum, Beschäftigung und Erneuerung einsetzen
Die Bundesregierung steuert schnell und entschlossen gegen ein nachhaltiges Abgleiten in eine
Rezession. Die bereits 2008 beschlossenen Maßnahmen und der "Pakt für Beschäftigung und
Stabilität in Deutschland" sind starke Impulse um Arbeitsplätze zu sichern und die Wirtschaft zu
stärken.
Bund Länder und Gemeinden setzen so in einem außergewöhnlichen Kraftakt über 80 Milliarden
Euro in diesem und im nächsten Jahr ein. Die Steuer- und Abgabenentlastungen, die öffentlichen
Investitionen und die Kredit- und Bürgschaftsprogramme für die Unternehmen werden vor allem der
Binnenkonjunktur einen Schub geben.
Steuer- und Abgabensenkung schafft Vertrauen
Es ist wichtig den Menschen Vertrauen zu geben. Hierfür stehen maßgeblich die beschlossenen
Steuer- und Abgabensenkungen. "Es geht darum, Leistungsgerechtigkeit und den Optimismus der
Menschen zu stärken", bekräftigte Merkel. Die Menschen sollen dauerhaft mehr netto vom brutto
haben.
Die verfügbaren Einkommen der Haushalte sollen in diesem Jahr um knapp zwei Prozent steigen
und damit den privaten Konsum erhöhen. Im Jahresdurchschnitt steigt er voraussichtlich um 0,8
Prozent. Positiv sollen auch moderat steigende Verbraucherpreise wirken. Das Statistische
Bundesamt teilte erst kürzlich mit, dass die Verbraucherpreise lediglich um 0,9 Prozent gestiegen
sind. Die Inflationsrate erreicht damit den niedrigsten Stand seit fünf Jahren.
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) rechnet außerdem damit, dass in diesem Jahr vor allem
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niedrigere Energiepreise Bürgerinnen und Bürger um circa 20 Milliarden Euro entlasten werden.
Arbeitsmarkt weiter stärken
Die Bundesregierung hat die richtigen Maßnahmen getroffen, um die Wachstumskräfte im Land zu
stärken. Den Sog des weltwirtschaftlichen Abschwungs kann sie aber nicht gänzlich neutralisieren.
Die Bundesregierung rechnet für 2009 mit einem Anstieg der Arbeitslosenquote um 0,6
Prozentpunkte auf 8,4 Prozent. Das wären im Jahresdurchschnitt 250.000 Arbeitsuchende mehr als
im vergangenen Jahr.
Gleichzeitig wird die Kurzarbeit kräftig zunehmen. Bereits im Dezember 2008 hatten die Firmen für
404.000 Mitarbeiter Kurzarbeitergeld beantragt. 295.000 Anträge seien mit Auftragsflauten
begründet worden, so die Bundesagentur für Arbeit. Im Vergleich zum November bedeutet dies
einen Anstieg um 240.000.
Exportweltmeister Deutschland besonders betroffen
Die deutsche Wirtschaft ist seit Jahren Exportweltmeister. Nun leidet die stark exportabhängige
deutsche Industrie besonders unter der weltweit sinkenden Nachfrage. Die Bundesregierung
rechnet für 2009 mit einem Exportrückgang von 8,9 Prozent.
Vor allem Kfz-Industrie, Metallerzeugung- und Verarbeitung sowie Teile der chemischen Industrie
sind stark beeinträchtigt. Der Maschinen- und Anlagenbau dürfte sich noch vergleichsweise
widerstandsfähig zeigen.
Exportwirtschaft in der Krise stützen
Die deutsche Exportwirtschaft leistet einen wesentlichen Beitrag zur Beschäftigungssicherung in
Deutschland und bedarf angesichts ihrer derzeit zum Teil gravierenden
Finanzierungsschwierigkeiten besonderer Unterstützung.
Deshalb wird die Bundesregierung die Exportkreditgarantien – die so genannten
"Hermesdeckungen"- optimieren. Das Bundeswirtschaftsministerium prüft die Schaffung eines
Instruments zur Refinanzierung der Export finanzierenden Banken. Das BMWi will auch mehr
Finanzierungszusagen für deutsche Exporte in Entwicklungsländer über das KfW/ERP-
Exportfinanzierungsprogramm ermöglichen.
Deutschland besser aufgestellt
Wirtschaft und Arbeitsmarkt sind in einer erheblich besseren Verfassung als noch vor dem letzten
Konjunkturabschwung im Jahr 2001. Die Reformen der letzten Jahre wirken: Die Unternehmen sind
international wettbewerbsfähiger. Es gab noch nie so viele Erwerbstätige wie im vergangenen Jahr.
Im Oktober 2008 rutschte die Arbeitslosenzahl erstmals seit 1992 unter die drei Millionen-Grenze.
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